Am 19. November 2015 war der Gesundheitsexperte und Stellvertretende Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion Prof. Karl Lauterbach auf Einladung von Andreas Rimkus zu Gast in Düsseldorf, um im Rahmen der Reihe „SPD-Bundestagsfraktion vor Ort“ mit interessierten Bürgerinnen und Bürgern über die Gesundheitspolitik der SPD und die Idee Bürgerversicherung zu sprechen.
Prof. Karl Lauterbach während seines Vortrages zur Gesundheitspolitik im Restaurant der Jugendberufshilfe Düsseldorf
Die Gesundheitspolitik ist eines der Themen, das viele Menschen umtreibt, und zwar, weil es jeden betrifft – ob ganz persönlich, im Familien- oder im Freundeskreis. Die SPD steht für eine soziale und moderne Gesundheitspolitik, die allen Menschen eine bestmögliche Versorgung und Gesundheit garantiert, unabhängig vom Geldbeutel oder vom Alter.
Ein gutes Gesundheitssystem hat das Ziel, Krankheiten zu verhindern, bevor sie entstehen und aufwendig behandelt werden müssen. Am wirkungsvollsten ist es daher, die Menschen dort mit Angeboten der Gesundheitsförderung und Prävention zu erreichen, wo sie sich aufhalten. Dazu gehören Kitas, Schulen, Unternehmen, Vereine oder Jobcenter. Auf Initiative der SPD-Bundestagsfraktion wurde daher im Juni 2015 das Gesetz zur Stärkung der Prävention und Gesundheitsförderung beschlossen. Die SPD hat außerdem per Gesetz dafür gesorgt, dass Patientinnen und Patienten, die gesetzlich versichert sind und eine entsprechende Überweisung ihrer Hausarztpraxis haben, zukünftig maximal vier Wochen auf einen Facharzttermin warten müssen.
Andreas Rimkus und Prof. Karl Lauterbach
Außerdem hat der Bundestag kürzlich das Krankenhausstrukturgesetz beschlossen. Das Ziel dieses Gesetzes besteht darin, mehr und gut bezahltes Pflegepersonal in den Krankenhäusern zu beschäftigen, um eine gute Versorgung für die Patientinnen und Patienten sicherzustellen. Ferner geht es in dem Gesetz um eine solide und verlässliche Finanzierung der Krankenhäuser Deutschland sowie um den strategischen Ausbau und Präzisierung der Hygienevorschriften in Krankenhäusern und die Weiterentwicklung des Hygieneförderprogrammes zur Bekämpfung von Krankenhausinfektionen. Ferner hat sich der Bundestag kürzlich auch mit der Sterbehilfe befasst und beschlossen, geschäftsmäßige Suizidbeihilfe zu verbieten.
Dem Düsseldorfer Bundestagsabgeordneten Andreas Rimkus ist bei dieser Entscheidung zur Frage der Sterbehilfe wichtig gewesen, dass der ärztliche Freiraum unverändert erhalten bleibt. Entscheidend aus Sicht von Andreas Rimkus ist, dass die Absicht der ärztlichen Tätigkeit nicht der Suizid ist, sondern das Lindern von Schmerzen und Leid. Die Hilfe beim Sterben, wie sie in der ambulanten und stationären Hospizarbeit und in der Palliativmedizin so segensreich praktiziert wird, ist aus seiner Sicht der richtige Weg – nicht die Ausweitung der Hilfe zum Sterben oder gar die Hilfe zum Töten. Der Bundestag will den Raum für Gewissensentscheidungen erhalten, aber es sollen keine neuen Anreize für die Selbsttötung geschaffen werden. Es geht den Abgeordneten um eine sorgende Gesellschaft. Andreas Rimkus ist wichtig: „Die Achtung vor dem Leben gilt auch für das alte, kranke, leidende und behinderte Leben. Wir müssen die Menschen daher auf diesem letzten Weg besser begleiten.“
Andreas Rimkus überreichte dem Kölner Abgeordneten Karl Lauterbach am Ende der Veranstaltung ein Bild des Düsseldorfer Fotokünstlers Holger Stoldt sowie einen Topf echten – und gesunden -Düsseldorfer Senf
„Die SPD im Deutschen Bundestag hat in den vergangenen Monaten durch konkrete Beschlüsse die Rechte von Krankenversicherten sowie die Versorgung von Patienten massiv gestärkt. Außerdem wurden die Finanzierung unseres Gesundheitssystems und die Arbeitsbedingungen der Beschäftigten im Gesundheitssektor deutlich verbessert. Wir haben damit deutlich gemacht, dass die SPD den Alltag der Menschen im Land besser machen kann. Insbesondere Karl Lauterbach gilt dabei unser Dank für seine wichtige und stets am Patienteninteresse orientierten politische Arbeit. Uns geht es aber auch um weitere grundsätzliche Fragen. Der Anteil älterer Menschen in der Bevölkerung wird erfreulicherweise weiter zunehmen, damit aber auch der Anteil an chronischen und degenerativen Erkrankungen. Die SPD-Bundestagsfraktion fordert: Wir wollen allen Bürgerinnen und Bürgern auch zukünftig eine soziale und gerecht finanzierte medizinische Versorgung auf hohem Niveau ermöglichen. Unsere Antwort ist die Bürgerversicherung. Sie ist eine Sozialversicherung für alle: Alle zahlen ein, die Beiträge orientieren sich an der Höhe des Einkommens. Alle Bürgerinnen und Bürger können frei wählen, bei welcher Krankenkasse sie die Bürgerversicherung abschließen wollen. Somit sichern wir die Qualität der Versorgung sowie die Teilhabe aller am medizinischen Fortschritt. Ich habe mich sehr gefreut, dass mit meinem Fraktionskollegen aus dem Deutschen Bundestag Prof. Karl Lauterbach einer der kompetentesten sozialdemokratischen aber auch wissenschaftlichen Experten auf dem Gebiet der Gesundheitspolitik in Düsseldorf zu Gast gewesen ist und mit uns über die Idee der Bürgerversicherung gesprochen hat. Mein Dank gilt ebenfalls unserer Bürgermeisterin Klaudia Zepuntke, dem gesundheitspolitischen Sprecher der SPD-Ratsfraktion Düsseldorf Rajiv Strauß sowie dem Moderator Dr. Jan-Markus Kötter, die durch ihre Grußworte und Beiträge zu einer informativen und erkenntnisreichen Veranstaltung beigetragen haben“, so das Fazit von Andreas Rimkus.
