Die Werte unserer Demokratie sind vielen selbstverständlich, was eine gute Grundlage für eine funktionierende Gesellschaft ist. Allerdings ist es wichtig gerade jungen Menschen zu vermitteln, dass Demokratie auch Arbeit bedeutet und nur gelebt werden kann, wenn alle sich beteiligen. Um dies zu vermitteln, besuchte der Düsseldorfer SPD-Bundestagsabgeordnete Andreas Rimkus zwei Schulen in Düsseldorf: die Jan-Wellem-Förderschule und die Hulda-Pankok-Gesamtschule. Er sprach mit den Schülerinnen und Schülern über seine Arbeit als Mitglied des Bundestages und über die aktuelle Politik.

Es war ein erfolgreicher und lehrreicher Tag, findet Andreas Rimkus: „Es ist für mich eine Herzensangelegenheit mich in Schulen vorzustellen, damit die jungen Menschen besser verstehen, wie der politische Alltag im Bundestag funktioniert. Es freut mich immer zu sehen, wie interessiert, aber auch gut informiert die Jugendlichen sind. Es ist auch für mich eine gute Gelegenheit mit der Jugend in den Austausch zu kommen und zu erfahren, was ihre Sorgen, aber auch Ideen für unsere Zukunft sind. Denn nur so informiert, kann ich eine gute Politik gestalten.“

Bei dem Besuch des Teilstandorts der Jan-Wellem-Förderschule in Oberbilk konnten im Gespräch mit den Lehrerinnen und Lehrern die aktuellen Herausforderungen an der Schule erörtert werden. Dabei wurde deutlich, dass die Schule sich sehr für ihre Schülerinnen und Schüler einsetzt und durch gute Programme, zum Beispiel in Kooperation mit der Arbeiterwohlfahrt, eine gute Lern- und Entwicklungsgrundlage bieten kann. Jedoch fehlen Gelder, um die Schule zu modernisieren.

Andreas Rimkus kann jedoch Besserung in Aussicht stellen: „Um nötige Renovierung zu finanzieren, haben wir diese Woche die Lockerung des Kooperationsverbots beschlossen. Der Bund kann endlich wieder Verantwortung für die Finanzierung von Schulen übernehmen, um eine gute und moderne Lernumgebung zu schaffen. Durch die Neuregelung des Länderfinanzausgleichs ab 2020 ermöglichen wir es, Geld in finanzschwachen Kommunen zur Verfügung zu stellen – insgesamt stehen 3,5 Milliarden Euro bereit. Die Kommunen selbst sollen dann entscheiden, welche Bildungsinfrastruktur mit den Bundesfinanzmitteln gestärkt werden sollen. Zudem wünsche ich mir eine Aufwertung der Schulen im Allgemeinen und eine bessere Integration in die Stadtteile. Mein Ziel ist es, dass Schulen wie die „Kathedralen der Stadtteile“ angesehen werden, wo alle Schülerinnen und Schüler je nach Lernbedarf gemeinsam lernen können. Jede und jeder soll das für sich passende Bildungsangebot wählen können – vom Hauptschulabschluss bis Abitur. Jedoch sollen alle gemeinsam lernen, für mehr Zusammenhalt und weniger Spaltung unter den Schülerinnen und Schülern.“

Bei den Diskussionen zeigten sich die Klassen der zwei Schulen sehr interessiert. Es gab Fragen zur Schulpolitik, aber auch Fragen zum politischen Alltag eines Bundestagsabgeordneten – beispielsweise ob Andreas Rimkus Bodyguards und eine Limousine habe. Ebenso gab es Diskussionen zur Fachpolitik – wie die Zukunft der Elektromobilität möglich sei, welche Fragen die Luft- und Raumfahrtpolitik momentan beschäftige und wie seine Haltung zur Rüstungspolitik aussehe.

Weitere Informationen: Meine Stellungnahme zur Grundgesetzänderung und Neuregelung des bundesstaatlichen Finanzausgleichssystems finden Sie hier.

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