Meine Themen

Seit Januar 2014 bin ich ordentliches Mitglied im Ausschuss für Verkehr und digitale Infrastruktur des Bundestages und stellvertretendes Mitglied im Ausschuss für Arbeit und Soziales.

Sehr gefreut habe ich mich über das Vertrauen meiner Kolleginnen und Kollegen, die mich einstimmig zum stellvertretenden verkehrspolitischen Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion gewählt haben. Die Herausforderung, die Verkehrspolitik in den kommenden vier Jahren in meiner neuen Funktion aktiv mitzugestalten und unsere sozialdemokratischen Ziele und Anliegen zu vertreten, nehme ich gerne an. Ich habe auch die Koordination der NRW-Landesgruppe für die Verkehrspolitik übernommen. Gemeinsam mit meinen SPD-Kollegen Arno Klare, Udo Schiefner, Sebastian Hartmann und Martin Dörmann vertreten wir NRW im Verkehrsbereich.

Im Verkehrsausschuss bin ich Berichterstatter für die Themen Mobilität der Zukunft, Verkehr und Energie, das neue Luftverkehrskonzept, den Bundesverkehrswegeplan für NRW, Raumfahrt, Verkehrsleitsysteme sowie Telematik. Ganz besonders freue ich mich über die Berichterstattung zur Elektromobilität, die mir als Elektromeister sehr am Herzen liegt, und die jüngst in der Verabschiedung des Elektromobilitätsgesetzes durch den Deutschen Bundestag in einem tollen Erfolg mündete.

Als stellvertretender verkehrspolitischer Sprecher setze ich mich für eine leistungsfähige und intelligente Verkehrsinfrastruktur ein, die seriös und verlässlich finanziert ist und im Ergebnis bezahlbare, umweltfreundliche und sichere Mobilität für alle bringt. Wichtig für mich ist dabei nicht nur der Dialog mit den Beteiligten auf Bund- und Länder-Ebene, sondern auch mit den von Verkehrsprojekten direkt betroffenen Bürgerinnen und Bürgern im Wahlkreis. Infrastruktur darf nicht einseitig als Belastung wahrgenommen werden. Mein Motto lautet: Mehr Akzeptanz durch Beteiligung.

 

Meine Themen in der Arbeitsgruppe Verkehr und digitale Infrastruktur und im Verkehrsausschuss

Für mich ist klar: Mobilität ist eine wesentliche Voraussetzung für soziale Teilhabe sowie für wirtschaftlichen Erfolg und gesellschaftlichen Wohlstand. Dafür ist eine leistungsfähige und moderne Verkehrsinfrastruktur unabdingbar. Ich setze mich in der SPD-Fraktion für eine netzorientierte Bundesverkehrswegeplanung ein, die alle Verkehrsträger wie Straße, Schiene und Wasser gleichberechtigt und zukunftsorientiert einbezieht.

In dieser Legislaturperiode werden die Investitionsmittel für die Infrastruktur aufgestockt. Um es klar zu sagen: Die SPD hat diese Aufstockung der Investitionsmittel des Bundes durchgesetzt, nicht nur, weil dies für die Mobilitätsbedürfnisse unserer Gesellschaft notwendig ist, sondern auch, weil die Finanzierung von gesellschaftlich sinnvollen Maßnahmen eine zentrale wirtschaftspolitische Funktion hat. Wir können uns einen Substanzverlust unserer Volkswirtschaft aus ökonomischen, sozialen und ökologischen Gründen nicht leisten. Jeder investierte Euro der öffentlichen Hand löst Folgeinvestitionen in 6-7-facher Höhe aus. Deswegen beweisen wir mit unserer Verkehrspolitik auch die Wirtschaftskompetenz der Sozialdemokratie. Wir haben konkret dafür gesorgt, dass der Erhalt von Infrastruktur vor Neubau geht.

Außerdem wird der Lärmschutz in Deutschland verbessert. Und wir werden natürlich den öffentlichen Personennahverkehr in der Stadt und auf dem Land auch für die Zukunft sichern und ausbauen sowie mehr Barrieren abbauen. Ich bin persönlich ferner davon überzeugt, dass die aus wirtschaftlichen und ethischen Gründen notwendige Energiewende nur gelingen kann, wenn sie begleitet und unterstützt wird von einer Verkehrswende. Dies korrespondiert auch mit dem Aktionsprogramm Klimaschutz der Koalition. Das bedeutet: Mehr öffentlicher Personen(nah-)verkehr, mehr emissionsarmer und möglichst emissionsfreier Verkehr (wie z. B. bei Brennstoffzellenfahrzeugen, die auf der Basis von aus erneuerbaren Energien gewonnenem Wasserstoff betrieben werden).

Wir werden auch die digitale Infrastruktur unserer Gesellschaft weiter ausbauen, um die digitale Spaltung zwischen Stadt und Land zu überwinden und die technologische Zukunftsfähigkeit unseres Landes sicherzustellen. Schnelle Internetverbindungen sind entscheidend für wirtschaftliches Wachstum. Deshalb werden wir die Breitbandversorgung in Deutschland bis 2018 so ausbauen, dass es flächendeckend eine Grundversorgung von mindestens 50 Mbit/s gibt. Außerdem will die SPD-Fraktion das offene und freie Internet für die Sicherung von Teilhabe, Meinungsvielfalt und Innovationen erhalten. Dazu gehört der diskriminierungsfreie Transport aller Datenpakete im Internet als Grundlage.

Auf den folgenden Seiten sind meine Meldungen & Blogposts zu meinen Themen zu finden:

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