Am 12. Mai kann die SPD-Bundestagsfraktion zum „Tag der Pflege“ viele gute Maßnahmen vorweisen, die in der aktuellen Legislaturperiode vorangebracht wurden. Der Düsseldorfer Bundestagsabgeordnete Andreas Rimkus blickt zurück: „Unser angekündigtes Vorhaben am „Tag der Pflege“ 2016, das Pflegestärkungsgesetz III einzuführen, konnten wir erfolgreich umsetzen. Anfang dieses Jahres ist das Gesetz in Kraft getreten. Durch das Gesetz wird die Pflegeberatung und -infrastruktur vor Ort gestärkt. Außerdem profitieren pflegebedürftige Menschen von dem neuen Pflegebedürftigkeitsbegriff, welcher sich nun in fünf statt nur drei Stufen unterteilt.“
Außerdem gibt es weitere gute Nachrichten für die Pflege: Noch in dieser Legislaturperiode werden die gesetzlichen Voraussetzungen für eine dauerhaft bessere Ausstattung von Krankenhäusern mit Pflegepersonal geschaffen. Die Personalsituation in der pflegerischen Patientenversorgung soll verbessert und gestärkt werden. Rimkus gibt einen Ausblick: „Wir werden die Arbeitsbedingungen des Pflegepersonals verbessern und den Pflegeberuf damit stärken. Die verbindlichen Pflegepersonaluntergrenzen in pflegeintensive Bereichen, Sanktionierung bei Nicht-Einhaltung, die nachhaltige Finanzierung von Krankenhäusern und die finanzielle Stärkung von hochaufwendiger Pflege sind Teil der zukünftigen Maßnahmen.“
„Die Stärkung des Pflegepersonals ist mir ein wichtiges Anliegen. Nur mit gutem Personal kann die Patientensicherheit gewährleistet werden. Ich habe großen Respekt vor der wichtigen Aufgabe der Pflege als Beruf. Es ist mir daher eine Freude im Bundestag an der Verbesserung der Arbeitsbedingungen mitwirken zu können“, betont Rimkus.
