Meine Sitzungswoche im Bundestag

 

Beispielhafter Kalender von Andreas Rimkus für eine typische Sitzungswoche in Berlin

Der Deutsche Bundestag und seine Ausschüsse tagen in der Regel in zwei Wochen pro Monat, in einigen Monaten sind es auch drei Wochen. In dieser Zeit besteht für die Abgeordneten Präsenzpflicht im Bundestag in Berlin und sie nehmen an zahlreichen Sitzungen der Arbeitsgruppen, der Fraktion, der Ausschüsse und im Bundestagsplenum teil. Jedes Jahr finden – bei einer Sitzungspause im Sommer – also ca. 22 Sitzungswochen statt.

Damit ein Abgeordneter seine Arbeit gut erledigen kann, sind zahlreiche Termine, Koordinierungssitzungen und Beratungen notwendig. Dazu kommen zahlreiche Gespräche und Termine, die die Abgeordneten in ihren Büros oder in Ministerien führen oder die sie auf Einladung von Organisationen, Verbänden, Vereinen oder den Medien absolvieren.  All diese Termine und Veranstaltungen müssen wiederum auch in internen Bürorunden gemeinsam mit meinem Team vorbereitet werden. Jede Sitzungswoche hat ihre regelmäßigen und festen Termine, bei aktuellen Ereignissen kommen noch Sondersitzungen hinzu bzw. bei einer kurzfristig eingetretenen erhöhten Dringlichkeit muss der Zeitrahmen für eine geplante Sitzung erweitert werden.

Andreas Rimkus mit Frank-Walter Steinmeier im Plenarsaal des Deutschen Bundestages

Frank-Walter Steinmeier mit Andreas Rimkus im Plenarsaal des Deutschen Bundestages

„Warum sind die Reihen im Plenum manchmal so schwach besetzt?“

Eine häufig gestellte Frage lautet, warum in Plenarsitzungen häufig nur recht wenige Abgeordnete zu sehen sind.

Die Antwort darauf ist mit Blick auf das Arbeitspensum eines Abgeordneten sehr einfach: In den Medien werden häufig nur spärlich besetzte Reihen im Plenarsaal gezeigt. Doch dieses Bild täuscht. Die Abgeordneten müssen auch während der laufenden Plenardebatten zahlreichen zusätzlichen Verpflichtungen außerhalb des Plenarsaals nachkommen. Zum Beispiel nehmen sie an Sitzungen anderer Gremien des Bundestages und der Fraktion teil, treffen sich mit Behörden-, Interessen- oder Pressevertretern oder diskutieren mit Besuchergruppen und Schulklassen aus dem heimischem Wahlkreis, führen Telefonate, erledigen Korrespondenz und Bürgeranfragen oder haben Meetings in ihrem Büro.

Die Entscheidungen, die im Plenum fallen, werden in themenspezifischen Arbeitskreisen, Fraktions- und Ausschusssitzungen inhaltlich ausführlich vorbereitet und beraten. Welche Position im Plenarsaal von ihrer Fraktion vertreten wird, ist den Abgeordneten also bekannt. An den Debatten im Plenum nehmen dann vorwiegend die Vertreterinnen und Vertreter der jeweiligen Fachausschüsse, also die jeweiligen Expertinnen und Experten der Fraktionen, teil. Die Abgeordneten, die nicht betroffen sind, nutzen die Zeit, um ihren weiteren Aufgaben im Sinne der Bürgerinnen und Bürger nachzukommen oder z. B. eigene Redebeiträge zu späteren Tagesordnungspunkten vorzubereiten.

Damit bei anstehenden Abstimmungen die sich durch die Bundestagswahl ergebenen Mehrheitsverhältnisse des Bundestages auch abgebildet werden, achten die Fraktionen auf eine dementsprechende Anwesenheit ihrer Mitglieder. Das Mehrheitsverhältnis zwischen Koalition und Opposition bleibt somit bestehen und die Ergebnisse von Abstimmungen spiegeln die Meinungen der durch die Wahlen legitimierten Abgeordneten und ihrer Fraktionen wieder.

Andreas im Büro am Schreibtisch

Eine typische Arbeitswoche in Berlin

Meine Arbeitswoche in Berlin ist klar strukturiert und zeitlich sehr eng durchgetaktet. Oft bleibt kaum Zeit für eine kurze Mittagspause oder das Durchatmen. Bei tagesaktuellen politischen Lagen sind Terminverschiebungen oft unvermeidbar. Es gibt viele Gesprächsrunden, die mehr oder weniger regelmäßig stattfinden, und die z. B. schon früh morgens um 7.30 Uhr mit einem Arbeitsfrühstück starten. Dazu laden beispielweise die Fraktion, einzelne Abgeordnete oder Arbeitskreise, Ministerien oder auch Gewerkschaften und andere Verbände ein. Neben den in eigener Verantwortung organisierten Terminen tagen in einer Sitzungswoche auch verschiedene obligatorische Gremien des Bundestages, bei denen die Anwesenheit der Abgeordneten vorgeschrieben ist.

Montag

Der Montag startet für mich mit der frühen Anreise  – in der Regel gegen 6 Uhr – von Düsseldorf nach Berlin. Nach einer ersten Bürobesprechung mit meinem Team, der Sichtung der Schrift- und Terminmappen folgen weitere Gespräche in meinem Büro. Vormittags finden dann drei sogenannte Koordinierungsrunden statt. In diesen Runden kommen die Verkehrspolitiker der Arbeitsgruppe Verkehr und Digitale Infrastruktur der SPD-Fraktion zu politischen Beratungen und Vorbereitungen der Sitzungswoche zusammen und koordinieren ihre Arbeit mit dem Fraktionsvorstand. Die Runde der nordrhein-westfälischen Mitglieder der SPD-Arbeitsgruppe Verkehr und Digitale Infrastruktur leite und koordiniere ich. Wir besprechen aktuelle Themen, koordinieren Termine und Gespräche und bereiten gemeinsam die Fraktionssitzung und die Ausschusssitzung vor. Nachmittags folgen weitere Gespräch sowie meine Bürozeit, in der ich Vorlagen, Schriftwechsel und Akten bearbeiten kann. Abends schließen sich regelmäßig Veranstaltungen zu Fachthemen und Einladungen zu Gesprächen und Sitzungen z.B. in der Landesvertretung NRW an.

Dienstag

Der zweite Arbeitstag beginnt nach einer morgendlichen Bürorunde mit der Teilnahme an der Arbeitsgruppe Verkehr und Digitale Infrastruktur der SPD-Bundestagsfraktion. In dieser Arbeitsgruppe wird von den SPD-Abgeordneten und den zuständigen Referentinnen und Referenten die Sitzung des Ausschuss vorbereitet. Hier werden anstehende Themen abgesprochen, diskutiert und die einzelnen Berichterstatterinnen und Berichterstatter nehmen zu den sie betreffenden Tagesordnungspunkten Stellung. Meine persönlichen Berichterstatterthemen sind Elektromobilität, Luft- und Raumfahrt, die Erarbeitung des neuen Bundesverkehrswegeplans  sowie innovative Verkehrskonzepte / Telematik. Über den Mittag bis zum Beginn der Fraktionssitzung führe ich Gespräche in meinem Büro und bereite mich auf die anschließende Fraktionssitzung vor.  Die Sitzung der SPD-Bundestagsfraktion am Nachmittag dient der Beratung und Diskussion der wichtigen bundespolitischen Themen und der damit verbundenen Willensbildung der SPD-Fraktion. Hierzu werden regelmäßig auch Gäste und Expertinnen und Experten hinzugezogen, die vom Fraktionsvorstand eingeladen werden und mit Referaten und Diskussionen unsere Meinungsbildung in der Fraktion unterstützen. Nach der dreistündigen Sitzung nehme ich an Abendterminen teil. Dies sind in der Regel Einladungen zu Vorträgen und Gesprächsforen zu meinen Fachthemen aus den Bereichen Verkehr und Digitale Infrastruktur sowie Arbeit und Soziales.

Mittwoch

Mittwoch tagt in der Regel „mein“ Ausschuss für Verkehr und Digitale Infrastruktur. Dazu kommen alle Verkehrspolitikerinnen und -politiker der Fraktionen zusammen um über Gesetzesvorhaben der Regierung und Anträge der Fraktionen zu beraten und abzustimmen. Oft stehen in diesem Zusammenhang auch Anhörungen und Fragestunden mit externen  Sachverständigen auf der Tagesordnung, die uns Abgeordneten Rede- und Antwort zu den verschiedenen Gesetzesentwürfen stehen. Über den Nachmittag verteilen sich weitere Gesprächstermine, die Teilnahme an der aktuellen Stunde im Bundestag oder an fachpolitischen Podiumsdiskussionen sowie meine Bürozeit zur Nachbereitung der Ausschusssitzung und zur Vorbereitung anstehender Termine.

Donnerstag

Donnerstags tagt das Plenum des Deutschen Bundestages. Die Plenarsitzungen sind öffentlich und werden vom Bundestagspräsidenten oder seinen Stellvertreterinnen und Stellvertretern geleitet. Die Abgeordneten nehmen an den Sitzungen teil. Die Redezeit wird nach der Größe der Fraktionen verteilt, die Rednerinnen und Redner der verschiedenen Fraktion sprechen in abwechselnder Reihenfolge. Die Tagesordnung wird jeweils vor einer Sitzung bekanntgegeben. In den Sitzungen wird in der Regel per Handzeichen abgestimmt, es können aber auch namentliche Abstimmungen oder spezielle Abstimmungsformen wie der sogenannte „Hammelsprung“ erfolgen. Für die namentlichen Abstimmungen verfügt jeder Abgeordnete über drei Stimmkarten, und zwar mit dem Vermerk „Ja“, „Nein“ und „Enthaltung“. Die Sitzungen des Bundestages dauern sehr oft bis in den späten Abend oder die Nacht an. Nach der Kernzeit im Plenum kehre ich in mein Büro zurück, um dort Gespräche zu führen. Abends stehen erneut Veranstaltungen, z.B. der Fraktion oder von Verbänden, an. Am Donnerstag findet regelmäßig auch eine Telefonkonferenz zwischen meinem Berliner Büro und meinem Düsseldorfer Wahlkreisbüro statt, um anstehende Termine zu besprechen und vorzubereiten sowie aktuelle Themen und politische Lagen zu beraten.

Freitag

Der letzte Tag einer typischen Sitzungswoche beginnt mit einer Frühbesprechung im Büro, darauf folgt die Kernzeit mit meiner Anwesenheit im Plenum. Hier stehen die Beratung und Abstimmung über Gesetzesvorhaben und Anträge der Regierung, der Koalition oder der Opposition an. Bis zu meiner Rückreise in den Wahlkreis nach Düsseldorf bleibt mir später noch die Gelegenheit, in meinem Büro die letzten Aufgaben (Korrespondenz, Akten bearbeiten, etc.) der Woche zu erledigen und die folgende Woche zu besprechen. Wenn ich am späten Nachmittag zurück in Düsseldorf bin, stehen regelmäßig noch weitere Termine wie die Vorstandssitzungen der SPD Düsseldorf oder des Landesvorstandes der NRWSPD an. Danach schließen sich jeden Freitag noch Abendtermine in Düsseldorf an, so dass ich in der Regel erst spät am Abend wieder zu Hause bin. Am Wochenende bin ich ebenfalls im Wahlkreis unterwegs, besuche Veranstaltungen und Feste von Vereinen, Bürgerinitiativen und Verbänden im Wahlkreis oder führe eigene Veranstaltungen zu politischen Themen für die Bürgerinnen und Bürger durch.


Wollen Sie Andreas Rimkus „live“ erleben, melden Sie sich als Besucher zu einer der Plenarsitzungen an oder sehen Sie, wo Andreas Rimkus demnächst sonst anzutreffen ist.

Die Plenarsitzungen können Sie live im Parlamentsfernsehen oder als Aufzeichnung in der Mediathek des Bundestages anschauen.

Sitzungswochen 2017

Sitzungswochen 2017

Sitzungskalender

Im Sitzungskalender des Deutschen Bundestages sind die Tagungswochen und die sitzungsfreien Wochen verzeichnet. Der Ältestenrat legt die Sitzungswochen fest und gibt sie den Abgeordneten bekannt. Nach § 14 des Abgeordnetengesetzes besteht an Sitzungstagen Präsenzpflicht. Die Abgeordneten müssen sich in eine Anwesenheitsliste eintragen.

 

Sitzungswochen im Deutschen Bundestag

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