Meine Politik

Meine Arbeit in der SPD-Fraktion im Bundestag

Ich freue mich mit Beginn dieser 20. Wahlperiode den Düsseldorfer Süden nun erstmals als direkt gewählter Abgeordneter in Berlin vertreten zu dürfen. Voller Energie für unser Land,  für Düsseldorf und seine Menschen in unserer Stadt, kann ich meine 2013 begonnene politische und inhaltliche Arbeit im Bundestag fortsetzen. Mein Mandat übe ich auch weiterhin mit großer Demut und mit vollem Bewusstsein für die damit verbundene Verantwortung aus.

Veränderung wird immer dann zum Fortschritt, wenn sich das Leben der Menschen verbessert und die Zukunftschancen steigen. Nach den mühsamen und schwerfälligen Jahren der Großen Koalition können wir trotz schwierigster Rahmenbedingungen in der Ampelkoalition den Fortschritt gestalten. Mir wichtige Themen wie der Ausbau der Erneuerbaren Energien, Zukunftsinvestitionen, wirksamerer Mieterschutz, Mindestlohnerhöhungen, gerechtere Renten oder die die Reform der Pflege können mit ihr besser durchgesetzt werden. Als überzeugter Sozialdemokrat und engagierter Gewerkschafter weiß ich, dass Fortschritt nicht im Selbstlauf geschieht, sondern aktiv betrieben, auch mal erkämpft werden muss. Gemeinsam mit der SPD-geführten Bundesregierung will ich mit meinen Fraktionskolleginnen und -kollegen die Vorhaben unseres progressiven Koalitionsvertrags im Parlament umsetzen und mit Leben füllen. Viele Schritte zu seiner Umsetzung sind dazu erfolgt. Mit dem russischen Angriffskrieg auf die Ukraine wandelte sich vieles, aber nicht alles. Zur Energiewende kam zunächst die Energiesicherheit und –bezahlbarkeit als drängende Herausforderungen für unser Land und meine Arbeit im Deutschen Bundestag. Wir haben bis Ende 2022 über 101 Gesetze verabschiedet, von denen zwei Drittel auf den von mir mit betreuten Bereich Energie und Klimaschutz entfielen. Als Elektromeister brenne ich natürlich für Energie, und als Stadtwerker für die Versorgungssicherheit und Klimaschutz. Für die SPD-Bundestagsfraktion bin ich Mitglied im neu gebildeten Ausschuss für Klimaschutz und Energie. Als stellvertretendes Mitglied im Verkehrsausschuss nehme ich mich weiterhin der Mobilitätspolitik an. Sie gibt mir die Möglichkeit, eine ökologisch wirksame, wirtschaftlich erfolgreiche und ebenso sozial gerechte Energie- und Verkehrswende in unserem Land an verantwortlicher Stelle mitzugestalten. Neben dem Ausbau der Elektromobilität gewinnt Wasserstoff für die Umstellung auf klimaneutrale Energieerzeugung zunehmend an Bedeutung. Wasserstoff ist Energieträger, transportiert und speichert – ist also mehrfach einsetzbar. Als Wasserstoffbeauftragter der SPD-Fraktion setze ich mich für den raschen Markthochlauf von Wasserstoff ein. Für die Massenerzeugung von grünen Wasserstoff aus Erneuerbaren Energien ist mir die Rechtssicherheit für deren Erzeuger und Kunden wichtig. Zentrale Anwendungsfelder für Wasserstoff sind Industrie, Verkehr und Gebäudebereich, die auch für meine Heimatregion eine hohe Bedeutung haben. Zusammen mit sinkenden Kosten und auszubauender Infrastruktur erwarte ich, dass sich Wasserstoff an den Märkten bald durchsetzen wird. Auf diesen Feldern kämpfe ich für eine fortschrittliche Politik für unsere Menschen in unserem Land und bei mir in Düsseldorf.

Wenn Sie mich in den vergangenen Legislaturperioden kennengelernt oder meine Arbeit verfolgt haben, werden Sie festgestellt haben, dass ich mir und meinen Überzeugungen immer treu geblieben bin und an meinem klaren politischen Kompass kein Rütteln ist – ich stehe nicht zum Verkauf! In meiner Zeit im Bundestag, habe ich im Gegensatz zu vielen anderen und entgegen dem Anraten vieler, keine Firma aufgemacht oder eine Consulting-Nebentätigkeit angefangen. Meine, weitgehend ehrenamtlichen, Nebentätigkeiten stehen im Kontext meines beruflichen Werdegangs und in Einklang mit meinen politischen Positionen. Alles ist transparent und das wird auch so bleiben.

Ein paar Sätze möchte ich noch zu meinem persönlichen Hintergrund sagen: Wir haben zuletzt, auch in unserer Partei, viel über Identitätspolitik diskutiert. Dabei ist mir etwas zu kurz gekommen, dass Identität auch die Frage nach dem familiären-, dem sozialen und dem Bildungshintergrund beinhaltet. Ich bin einer der ganz wenigen nicht-Akademiker und tatsächlich einer von nur sieben Handwerksmeistern im ganzen Bundestag. In der Bundesrepublik haben oder machen aber nur etwa ein Drittel der Menschen Abitur und erlangen eine Fach-/Hochschulreife. Selbstverständlich möchte ich auch und gerade diese Menschen im Bundestag und ihre Anliegen im Bundestag repräsentieren. Ich denke, dass ich dafür ein gutes Gespür habe und deswegen dort wo ich bin, so wie ich bin, auch genau am richtigen Ort bin. Ich begegne jedem Menschen mit Respekt und setze mich für alle Bevölkerungsgruppen ein.

Wir stehen in der Verantwortung

Zu meiner Arbeit als Abgeordneter im Bundestag gehören auch die enge Verzahnung der Bundespolitik mit den landespolitischen Interessen von NRW und das Durchsetzen von nordrhein-westfälischen Anliegen in Berlin. NRW ist das bevölkerungsreichste Bundesland und das Land, das Solidarität, soziale Gerechtigkeit und wirtschaftliche sowie technologische Stärke miteinander verbindet und zu einem Erfolgsmodell gemacht hat. Ich nehme daher in meinen Wahlkreiswochen auch regelmäßig an den Sitzungen der SPD-Landtagsfraktion teil und tausche mich mit der NRW-Landespolitik zu wichtigen bundespolitischen Themen aus.

Meine Arbeit im Wahlkreis

Andreas Rimkus im Gespräch

Andreas Rimkus im Gespräch

Zu meiner Arbeit als Wahlkreisabgeordneter gehören auch der Austausch mit den Gewerkschaften, mit Betriebs- und Personalräten sowie Besuche bei Unternehmen und sozialen Einrichtungen und Vereinen aus dem Sport, der Kultur oder der interkulturellen Arbeit. Außerdem lade ich dreimal im Jahr 50 Bürgerinnen und Bürger aus Düsseldorf nach Berlin ein, um sie gemeinsam mit dem Bundespresseamt über das politische Berlin und die Arbeit von Regierung und Parlament zu informieren. Hinzu kommen regelmäßig verschiedene Düsseldorfer Schulklassen, deren Besuche in Berlin und im Bundestag ich unterstütze.

Unsere Heimatstadt Düsseldorf ist ungebrochen meine Leidenschaft und mein Antrieb für politisches Wirken.

Meine Arbeit in Berlin wirkt auch in Düsseldorf: Mit meiner Unterstützung kann die denkmalpflegerische Gesamtsanierung von Schloss Benrath mit einer millionenschweren Bundesförderung erfolgen, die Sanierung und Aufwertung des Schauspielhauses Düsseldorf wurde vom Bund ebenso wie der Glasfaserausbau in Düsseldorf unterstützt. Mit Erfolg habe ich mich für eine Bundesförderung für das Forum Freies Theater Düsseldorf und das tanzhaus nrw eingesetzt, auch für die notwendige Sanierung von Schloss Jägerhof konnte ich eine Bundesförderung organisieren. Ebenso ist es mir wichtig, dass wir bei der Klimaanpassung und der umweltgerechten Gestaltung unserer Stadtteile in Düsseldorf weiter vorankommen, deswegen konnte ich mich in Berlin mit Erfolg für das von der ehemaligen SPD-geführten Ratsmehrheit initiierte Projekt „Stadt-Wald Wald-Stadt Düsseldorf“ und ein Klimaanpassungsprojekt in Benrath einsetzen, so dass auch hierfür Geld vom Bund kommt. Auch die Umrüstung der Dieselbusse unserer Rheinbahn auf die umweltfreundlichere Euro-6-Variante und die Anschaffung von emissionsfreien Elektro- und Brennstoffzellenfahrzeugen für städtische und gewerbliche Fuhrparks und der Ausbau des Angebotes an Ladesäulen in Düsseldorf konnten mit Bundesgeldern unterstützt werden.

Ebenfalls wichtig für die Bevölkerung in Düsseldorf und speziell für den Düsseldorfer Süden war die Garantie, dass Benrath Haltepunkt des RRX wird. Ich bin froh, dass dieses verkehrspolitisch wichtige Thema zum Wohle Düsseldorfs entschieden werden und der RRX-Halt in Benrath verbindlich festgeschrieben werden konnte. Das war ein Erfolg der Sozialdemokratie in Düsseldorf, die sich dafür auf allen Ebenen eingesetzt hat. Auch meinen Einsatz für den Lärmschutz an Schienenstrecken in Düsseldorf möchte ich weiter zum Wohle der betroffenen Menschen fortführen.

Selbstverständlich ist für mich auch die Präsenz in den SPD-Ortsvereinen und in den Stadtteilen und Stadtbezirken. Seien es eher lockere „Auf ein Bier mit Andreas Rimkus“-Veranstaltungen oder inhaltliche Veranstaltungen zu konkreten politischen Themen. Außerdem führe ich regelmäßig Bürgerinnen- und Bürgersprechstunden in meinem Wahlkreisbüro oder vor Ort in den Stadtteilen durch.

Ich bin gerne jederzeit für Sie ansprechbar und stehe Ihnen in Düsseldorf für ein persönliches Gespräch zu einem politischen Anliegen oder für einen Besuch Ihrer Einrichtung, Ihres Vereins bzw. Ihrer Organisation zur Verfügung. Bitte wenden Sie sich in diesem Falle an mein Düsseldorfer Wahlkreisbüro.

Danke für Ihr Interesse und für Ihr Vertrauen in meine Arbeit.