Meine Politik

Meine Arbeit in der SPD-Fraktion im Bundestag

Die Arbeit in der Großen Koalition ist sicher nicht ganz einfach, denn die Koalition mit der Union ist keine Liebesheirat. Aber sie ist aus der Sicht unserer sozialdemokratischen Ziele ein gutes und inhaltlich erfolgreiches Projekt. Wir haben der Koalition bisher erfolgreich eine sozialdemokratische Handschrift verpasst und ich werbe weiterhin deutlich dafür, dass wir Sozialdemokraten unsere Erfolge auch selber stärker wahrnehmen und diese in der Gesellschaft kommunizieren. Ich finde, wir können zu Recht auch stolz auf die erreichten Ziele sein, denn wir haben die Versprechen und Aussagen aus unserem Wahlprogramm eingehalten. Versprochen, gehalten!

Für die kommenden Wahlen im Land und Bund bin ich mir sicher, dass auch die Wählerinnen und Wähler das honorieren werden. Mit einer guten politischen Arbeit, die den Alltag und die Lebenswirklichkeit von Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmern verbessert, die Zukunftschancen durch Bildung und Betreuung schafft und verbreitert, die Familien fördert und die soziale Gerechtigkeit mit wirtschaftlichem Erfolg verbindet, werden wir punkten können. Wir sind noch lange nicht am Ziel, keine Frage, aber wir dürfen auch nicht müde werden aus den sozialdemokratischen Erfolgen eine Erfolgsgeschichte zu schreiben und von dieser zu erzählen.

Gemeinsam mit meinen Kolleginnen und Kollegen der Bundestagsfraktion denke ich, das Jahr 2014 war ein erfolgreiches Jahr.

Wir haben viel erreicht: Zum Beispiel den sozial- und wirtschaftshistorisch wichtigen Mindestlohn, eine gerechte Rentenpolitik, die seriöse und verlässliche Gestaltung der Energiewende, eine solidarische und zukunftssichere Pflegepolitik, einen trotz wichtiger und umfangreicher Investitionen ausgeglichenen Bundeshaushalt, die milliardenschwere Entlastung unserer Kommunen im Land, mehr Geld für Langzeitarbeitslose, den Doppelpass, die gerade für die Menschen in Düsseldorf wichtige Mietpreisbremse zur Begrenzung der Mieten oder die Erhöhung der BAföG-Leistungen für Studierende:

An vielen Stellen wird für die Menschen spürbar, was die SPD durch ihre Regierungsbeteiligung versprochen und umgesetzt hat. Und auch das Jahr 2015 wird die SPD als treibende Kraft dieser Koalition prägen.

Ich bin mir sicher, die nächsten Jahre werden zeigen: Die SPD-Mitglieder in Regierung und Parlament verändern dieses Land zum positiven. Und wir verbessern stetig die Lebenssituation von immer mehr Bürgerinnen und Bürger mit unserer sozialdemokratischen Politik. Ob die Umsetzung der beschlossenen Frauenquote, neue Energie für den Klimaschutz durch unsere aus NRW kommende Umweltministerin Barbara Hendricks, bezahlbare Mieten durch die Instrumente der Mietpreisbremse oder gleicher Lohn für gleiche Arbeit: wir arbeiten weiter an einem sozial gerechten, toleranten und wirtschaftlich starken Gemeinwohl in unserem Land, aber – und das muss in außen- und sicherheitspolitisch turbulenten Zeiten gesagt werden – auch in Europa und in der Welt.

Gerade vor dem Hintergrund weltweiter Konflikte wie der Ukraine-Krise oder dem Terror des IS in der arabischen Welt, die letztlich auch unser Leben und unsere Interessen direkt berühren, ist es gut und richtig, dass Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten Verantwortung in der Bundesregierung tragen.

SPD Bundestagsfraktion Gruppenbild

Die SPD-Bundestagsfraktion der 18. Wahlperiode

 

 

 

 

 

 

 

Wir stehen in der Verantwortung

Gesagt, getan, gerecht! Dieses Motto unterschreibe ich gerne, denn ich habe als Bundestagsabgeordneter mit meiner Arbeit, mit meinem Engagement in der Fraktion und der Arbeit an den Gesetzesvorhaben und Parlamentsbeschlüssen meinen Teil dazu beigetragen und werde das auch weiterhin mit aller Leidenschaft, mit aller Freude am politischen Arbeiten und gerade auch angesichts der Herausforderungen der Zukunft tun. Und dies gerne und immer im Dialog mit euch.

Zu meiner Arbeit als Abgeordneter im Bundestag gehören auch die enge Verzahnung der Bundespolitik mit den landespolitischen Interessen von NRW und das Durchsetzen von nordrhein-westfälischen Anliegen in Berlin. NRW ist das bevölkerungsreichste Bundesland und das Land, das Solidarität, soziale Gerechtigkeit und wirtschaftliche sowie technologische Stärke miteinander verbindet und zu einem Erfolgsmodell gemacht hat. Ich nehme daher in meinen Wahlkreiswochen auch regelmäßig an den Sitzungen der SPD-Landtagsfraktion teil und tausche mich mit der NRW-Landespolitik zu wichtigen bundespolitischen Themen aus.

Meine Arbeit im Landesvorstand und in NRW

Ich bin Ende 2014 als Beisitzer in den Landesvorstand der NRWSPD wiedergewählt worden und vertrete dort mit meiner Stimme unsere Düsseldorfer Interessen und bringe meine Arbeit in die Politik der Landespartei ein.  Am Projekt „Fundament stärken“ arbeite ich auf Wunsch der Landespartei gemeinsam mit Andre Stinká und Klaus Wiesehügel. Damit wird ein Beschluss des Landesparteitages umgesetzt, die Verankerung der NRWSPD und ihrer Mitglieder in den einzelnen Bereichen unserer Gesellschaft zu stärken und der Partei neue Impulse mit Blick auf die Wahlkämpfe 2017 zu geben.

Im Rahmen von „SPD-Bundestagsfraktion-vor-Ort“-Veranstaltungen informiere ich die Düsseldorfer Bürgerinnen und Bürger auch regelmäßig über bedeutende bundespolitische Themen und komme mit Ihnen ins Gespräch. Im Februar 2015 haben zwei solche Veranstaltungen stattgefunden. Zum einen konnte ich im Stadtmuseum zum Thema „Der Terror des IS in der arabischen Welt. Herausforderungen für eine verantwortungsbewußte und humanitäre Außenpolitik“ meinen Kollegen Dr. Rolf Mützenich begrüßen, der als stellvertretender Vorsitzender der SPD-Bundestagsfraktion die Bereiche Außen- und Sicherheitspolitik sowie Menschenrechte vertritt. Zum anderen habe ich gemeinsam mit meiner Bundestagskollegin Kerstin Griese und Vertreterinnen und Vertretern aus Medizin, Wissenschaft und Pflege im Haus der Universität eine öffentliche Veranstaltung zum Thema „In Würde leben, in Würde sterben. Hospizarbeit, Palliativmedizin und die Debatte um Sterbehilfe“ durchgeführt. Insgesamt wurden allein diese beiden „Fraktions-vor-Ort“-Veranstaltungen von 300 Bürgerinnen und Bürgern besucht.

Meine Arbeit im Wahlkreis

Andreas Rimkus im Gespräch

Andreas Rimkus im Gespräch

Zu meiner Arbeit als Wahlkreisabgeordneter gehören auch der Austausch mit den Gewerkschaften, mit Betriebs- und Personalräten sowie Besuche bei Unternehmen und sozialen Einrichtungen und Vereinen aus dem Sport, der Kultur oder der interkulturellen Arbeit. Außerdem lade ich dreimal im Jahr 50 Bürgerinnen und Bürger aus Düsseldorf nach Berlin ein, um sie gemeinsam mit dem Bundespresseamt über das politische Berlin und die Arbeit von Regierung und Parlament zu informieren. Hinzu kommen regelmäßig verschiedene Düsseldorfer Schulklassen, deren Besuche in Berlin und im Bundestag ich unterstütze.

Selbstverständlich ist für mich auch die Präsenz in den SPD-Ortsvereinen und in den Stadtteilen und Stadtbezirken. Seien es eher lockere „Auf ein Bier mit Andreas Rimkus“-Veranstaltungen oder inhaltliche Veranstaltungen zu konkreten politischen Themen. Außerdem führe ich regelmäßig Bürgerinnen- und Bürgersprechstunden in meinem Wahlkreisbüro oder vor Ort in den Stadtteilen durch.

Ich bin gerne jederzeit für Sie ansprechbar und stehe Ihnen in Düsseldorf für ein persönliches Gespräch zu einem politischen Anliegen oder für einen Besuch Ihrer Einrichtung, Ihres Vereins bzw. Ihrer Organisation zur Verfügung. Bitte wenden Sie sich in diesem Falle an mein Düsseldorfer Wahlkreisbüro.

 

 

 

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