Liebe(r) reader reader,
das Jahr 2015 neigt sich dem Ende zu und dies gibt uns, trotz einer immer auch etwas stressigen Vorweihnachtszeit, die Gelegenheit mit etwas Ruhe und Muße zurückzublicken auf das, was geschehen ist, was wir erreicht haben und was uns besonders in diesem Jahr beschäftigt hat.
Mit 2015 liegt ein Jahr hinter uns, in dem viel passiert ist – Gutes und Schönes, aber auch Negatives und sehr Trauriges. Beispielsweise der Anschlag auf die Redaktion der französischen Zeitschrift Charlie Hebdo im Januar, der tragische Absturz der Germanwings-Maschine im März, die auf dem Weg nach Düsseldorf war, oder die unfassbaren Terroranschläge im November in Paris, die zahlreichen Menschen das Leben gekostet haben.
Der Flugzeugabsturz im März sowie die Aufdeckung des ungeheuerlichen Abgasskandals bei Volkswagen haben mich nicht nur persönlich schockiert, sondern auch in meiner politischen Arbeit im Verkehrsausschuss des Bundestages intensiv beschäftigt.
Die Flüchtlingsthematik ist seit dem Sommer eine außerordentliche Herausforderung in Deutschland und Europa. Was wir in der Flüchtlingspolitik brauchen sind Zuversicht und Realismus. Wir können die Herausforderungen stemmen, wenn die Politik gute Bedingungen dafür schafft. Wir wollen und müssen die aus Sorge um Leib und Leben zu uns geflüchteten Menschen menschenwürdig unterbringen und in unsere Gesellschaft integrieren. Dafür hat der Bund insbesondere auf Druck der SPD entschlossen gehandelt und die Länder und insbesondere Kommunen in Deutschland mit sehr viel Geld ausgestattet, um die finanziellen Folgen der Flüchtlingspolitik bewerkstelligen zu können, ohne bei anderen Herausforderungen der Politik Abstiche zu machen. Beim Thema Flüchtlinge fallen mir insbesondere die vielen großartigen Helferinnen und Helfer ein, die positiv für eine neue Willkommenskultur und für Solidarität in Deutschland stehen. In den kommenden Jahren und womöglich Jahrzehnten wird die sinnvolle Integration der Flüchtlinge, die stärkere Bekämpfung der Fluchtursachen in den Bürgerkriegsregionen vor Ort, aber auch das strategisch kluge und nachhaltige Bekämpfen der Ideologie des Terrors, eine entscheidende Aufgabe von demokratischer Politik sein. Bei all den Problemen und Herausforderungen, die wir bei uns im Land spüren, sollten wir aber auch nicht vergessen, dass wir dankbar und froh über den Frieden und den Wohlstand bei uns sein sollten. Ein Blick zum Beispiel in das von Krieg und Gewalt geprägte Syrien oder in afrikanische Länder, in denen Hunger und gesundheitliches Elend den Alltag von Millionen bestimmen, rückt Relationen gerade.
Was mich aber auch heute sehr nachdenklich macht, sind die polarisierenden Haltungen und die rhetorischen aber leider auch viel zu oft gewalttätigen Entgleisungen gegenüber Flüchtlingen und den engagierten Helferinnen und Helfern in der Flüchtlingsfrage. Die politische und demokratische Kultur des Pluralismus in unserem Land aber hat es verdient, bewahrt und verteidigt zu werden. In Bürgergesprächen, Telefonaten, E-Mails und Bürgerbriefen artikulieren viele Menschen aus der Republik und aus Düsseldorf ihre Besorgnis und ihre Fragen angesichts der vielen Flüchtlinge. Politik muss diese Sorgen ernst nehmen und alles dafür tun, dass durch die Folgen der Flüchtlingspolitik kein einziges legitimes Interesse und Bedürfnis von Bürgerinnen und Bürger vergessen wird. Und genau das tun wir, zum Beispiel in der Bildungs-, in der Sozial- und in der Wohnungspolitik. Gerade die SPD steht dafür ein, dass unsere Gesellschaft solidarisch und sozial zusammengehalten wird und Flüchtlinge nicht gegen wirtschaftlich schwächere Mitbürgerinnen und Mitbürger ausgespielt werden. Die Sozialdemokratie tritt seit ihrer Gründung Rassismus, Menschen- und Demokratiefeindlichkeit offensiv entgegen. Das gilt für Düsseldorf wie für ganz Deutschland. Das ist eine Frage der Haltung, und Haltung zeigen können wir.
Manchmal frage ich mich, warum wir uns nicht genug zutrauen und was uns zweifelnd zurück lässt? Ich finde, was wir brauchen – und das gilt für alle Bereiche und Themen des politischen Handelns - ist Zuversicht in das eigene Handeln und in das Handeln unserer Gesellschaft. Zugegeben, die Welt ist kompliziert. Aber nur weil sie kompliziert ist, darf man sich nicht zurückziehen oder zulassen, dass manche in unserem Land in chauvinistische, xenophobe oder demokratieverachtetende Ressentiments verfallen. Das darf nicht sein.
Wollen wir die politische Gestaltung wirklich anderen überlassen, die mit extremen und letztlich sehr gefährlichen Aussagen und ohne Argumente möglichst lautstark versuchen zu überzeugen? Ich will das nicht. Genau aus diesem Grund ist die Politik gefordert, den Menschen auf Augenhöhe zu sagen, welche Argumente für das jeweilige richtige Handeln sprechen und warum politische Entscheidungen so getroffen werden, wie sie getroffen werden. Dazu gehört aber auch, dass Politik offen genug bleiben muss, sich auch selbst zu korrigieren, wenn Fehler erkannt wurden oder neue Ereignisse ein anderes Vorgehen erfordern. Politik muss Orientierung und Sicherheit geben, Interessenausgleich organisieren und das tun, was ihre ureigene Aufgabe ist: Probleme lösen. Ich bin der festen Überzeugung, dass wir Probleme lösen können und dass gerade die SPD den richtigen Kompass dafür hat. Und geht es nicht genau aus diesem Grunde hier und jetzt darum, Zuversicht zu erzeugen?
Ich bin gerade in dem Bewußtsein der Geschichte der Sozialdemokratie zuversichtlich und wünsche mir das auch für unsere ganze Gesellschaft. Ein ganz aktuelles Beispiel für diese Zuversicht in die demokratische und verantwortungsvolle Gestaltung von Politik sind die jüngsten Ergebnisse des Klimagipfels der Vereinten Nationen. Die Weltgemeinschaft hat sich in beeindruckender Weise auf ein Klimaschutzabkommen verständigt, das erstmals alle Länder bei der Begrenzung der Erderwärmung in die Pflicht nimmt. Milliarden Menschen haben auf diese Antwort gewartet. Die Klimaschützer haben Geschichte geschrieben. Das sollte uns optimistisch machen und Ansporn sein, unsere Arbeit und die anstehenden Aufgaben gut zu erledigen.
Mein Motto für all dies lautet: …gemeinsam stark!...
Ich wünsche uns allen eine wunderschöne Weihnachtszeit, ein friedvolles neues Jahr 2016 mit viel Zuversicht für alle Herausforderungen, die vor uns liegen, und dass wir viel Zeit mit unseren Freunden und in der Familie verbringen.
Es grüßt herzlich und solidarisch
Ihr/Euer Andreas Rimkus
