von Andreas Rimkus | 30. März 2017 | Berlin, Bundestag, Pressemitteilung, Rede, SPD-Fraktion, Straßenverkehr, Verkehr
Am heutigen Donnerstag wurde der Gesetzentwurf zur Änderung des Straßenverkehrsgesetzes im Deutschen Bundestag mit umfangreichen Änderungen der Koalitionsfraktionen beschlossen. Andreas Rimkus, zuständiger Berichterstatter der SPD Bundestagsfraktion:„In der...
von Andreas Rimkus | 24. März 2017 | Berlin, Bundestag, Meldung, Straßenverkehr, Verkehr
Der Deutsche Bundestag stimmt heute über den Entwurf eines Ersten Gesetzes zur Änderung des Infrastrukturabgabengesetzes sowie den Entwurf eines Verkehrssteueränderungsgesetzes ab. Die Pkw-Maut ist kein Herzensanliegen der SPD, sie ist das einzige wirkliche...
von Andreas Rimkus | 24. März 2017 | Berlin, Bundestag, Rede, SPD-Fraktion
Sehr geehrter Herr/Frau Präsident/-in, Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen, ich spreche ja regelmäßig vor Ihnen zum Thema Reduktion von Emissionen im Verkehr. Auch der vorliegende Gesetzentwurf beinhaltet Maßnahmen, die wichtige Meilensteine auf dem Weg zur...
von Andreas Rimkus | 22. März 2017 | Arbeit & Soziales, Düsseldorf, Meine Themen, Meldung
Durch den Einsatz von Sigmar Gabriel in seiner Funktion als sozialdemokratischer Bundeswirtschaftsminister ist es Ende des letzten Jahres gelungen, die bundesweit rund 15.000 Arbeitsplätze der Beschäftigten in den Filialen von Kaisers-Tengelmann zu sichern und den...
von Andreas Rimkus | 21. März 2017 | Berlin, Düsseldorf, Meine Positionen, Meldung
Zum heutigen Internationalen Tag gegen Rassismus erklärt der Düsseldorfer SPD-Bundestagsabgeordnete Andreas Rimkus: Heute setzte die SPD-Bundestagsfraktion in Berlin ein Zeichen gegen Rassismus, Hass und Hetze! Jeder Mensch hat das Recht auf ein würdiges und sicheres...